Antrittsrede von Martin Schulz nach seiner Wahl zum Präsidenten des...
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich danke Ihnen für dieses überwältigende Ergebnis. Für die Mehrheit von Ihnen war ich bis zu dieser Wahl der Vorsitzende einer...
View ArticleSchritte in Richtung auf eine gesamteuropäische Friedensordnung
Karsten D. Voigt war 1969–1972 Juso-Bundesvorsitzender, heute ist er u.a. Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand. Eine dauerhaft stabile Friedensordnung in...
View ArticleFakten zur Vorratsdatenspeicherung
Die „Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten” ist geltendes EU-Recht und muss von Deutschland ergo umgesetzt werden. Das erste Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung wurde vom...
View ArticleRussland, Mittelosteuropa und Deutschland — Wege zu einer europäischen...
Der nachfolgende Text zu dem noch ungeklärten Verhältnis zwischen Europa, Russland und Deutschland von Karsten D. Voigt basiert auf einer ersten Version aus dem Mai, die ebenfalls auf „Rot steht uns...
View ArticleImpulse zu einer Reform der EU
Wenn die Krise eine Sache zeigt, dann diese: Die EU-Institutionen sind zu schwach, die Macht haben v.a. die Nationalstaaten — derzeit regiert de facto Merkel die EU quasi allein, obwohl sie nur von der...
View ArticleZypern und die demokratische Frage
Um den folgenden Beitrag zu Zypern verständlich zu machen, muss ich rasch einige meiner Grundüberzeugungen darlegen: Ich bin fest davon überzeugt, dass eine demokratisch gewählte Regierung das legitime...
View ArticleDie erste große Niederlage der EU?
Die Ost-Erweiterung der EU ist ein zentrales Element, um dauerhaften Frieden in Osteuropa sicherzustellen. Die Beitrittsperspektive ist für ehemaligen Sowjetstaaten und auch die blockfreien Staaten ein...
View ArticleWer würde von einem Euro-Ausstieg profitieren?
Gerade macht die sog. „Alternative für Deutschland” (AfD) Furore mit ihrer Forderung, den Euro abzuschaffen und die Deutsche Mark wiedereinzuführen. Ich habe mir die Frage gestellt: Wer würde davon...
View ArticleWie steht eigentlich die SPD zu TTIP?
Während sich nur wenige Menschen für die Europawahl zu interessieren scheinen, geht das Europäisch-Amerikanischen Freihandelsabkommen (TTIP) durch alle Timelines. Meistens geht es dabei um Chlorhühner,...
View ArticleEin Zurück zum Konzert der Mächte würde neue Unsicherheit schaffen
Der Westen im Allgemeinen und die Bundesregierung im Besonderen hätten sich in den vergangenen Jahren mehr um eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit Russland bemühen sollen. Dieses Versäumnis wollte...
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